Der Bürgermeister informiert: 10/23

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Tribsees und ihrer Ortsteile,

nun hat der Herbst wieder Einzug gehalten. Dem hoffentlich goldenen Oktober ging ein September in diesem Jahr voraus, wie wir ihn lange nicht mehr erlebt hatten – sonnig, warm und trocken – was für schöne Tage.

Da traf es sich gut, dass auch in dieser Zeit einige positive Ereignisse unsere Stadtleben bereicherten.

Nach dem 2. September mit dem Jahrmarkt der Vielfalt ging es am 22. und 23. September 2023 mit dem Landesfeuerwehrausscheid bei uns in Tribsees weiter. Beim Hakenleiterwettbewerb am Freitag und bei den Feuerwehrwettkämpfen am Sonnabend, persönlich eröffnet von Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Christian Pegel, zeigten viele Mannschaften aus ganz Mecklenburg-Vorpommern ihr Können mit hervorragenden Leistungen. Dazu kam eine sehr gute Vorbereitung durch unsere Kameradinnen und Kameraden der Tribseeser Feuerwehr und viele weiteren Helfer aus befreundeten Wehren, wie der Deyelsdorfer Feuerwehr – vielen Dank für Euren Einsatz.

Bereits Mitte September besuchte uns Minister Christian Pegel zum 2. Mal in diesem Monat und überreichte einen Bescheid über ca. 1,5 Mio €. Bereits 2021 erhielten wir aus dieser Summe 200.000,00 € und mit der aktuellen Zuwendung konnten wir, wie auch andere Städte um uns herum (Grimmen, Richtenberg etc) einen Kredit ablösen, den die Stadt Tribsees im Zusammenhang mit der Sanierung der Wohnungsbaugesellschaft Richtenberg mbH vor 10 Jahren aufnehmen musste. Als größtem Gesellschafter oblag uns damals die Pflicht fast 2 Mio € der Altschulden der WBG Richtenberg zu übernehmen. Alle Gesellschafter betraf dies und mit dieser Entschuldung hatte die WBG Richtenberg die Chance gehabt und auch genutzt, sich auf ein besseres finanzielles Fundament zu stellen, um die soziale Wohnungswirtschaft auch in unserer Stadt zu erhalten. Die Zuwendung an die Stadt Tribsees entlastet erheblich unseren städtischen Haushalt.

Eingeladen war ich von Familie Schäfer nach Landsdorf zur Eröffnung der Ausstellung „Transfirmation – Weimarer Keramik“ im ehemaligen Trafohaus – vielen Dank! Es war wie immer sehr schön und informativ.

Kürzlich begrüßte uns der Inhaber des Stellplatzes am Bahnhof Herr Sandro Segeth zu einer gelungenen lustigen Veranstaltung anlässlich des „Jahrestages“ zu Gründung der DDR mit der von uns so lange erlebten Aktuellen Kamera und einem anschließenden „Kessel Buntes“ –  es war gut organisiert und es war ein kurzweiliger ironischer Abend.

Leider befassen wir uns in der Stadtvertretung auch mit Themen, die uns nicht leichtfallen und die für einige sicher auch negative Folgen haben werden. Auch hier sind wir kein Einzelfall, sondern in vielen Städten und Gemeinden um uns herum ist es ein gleichlautendes Problem – sicher haben Sie es aus der Presse verfolgen können. Die Stadt Tribsees ist Eigentümerin verschiedener Grundstücke, die zu DDR-Zeiten mit Garagen bzw. Garagenkomplexen bebaut wurden, welche nach damaligen Recht der DDR-Eigentum des Erbauers wurde. Zwischen Grundstückseigentümer und Garagenbesitzer war damals der Abschluss eines Nutzungsvertrages notwendig.

Nach bundesdeutschen Recht gibt es jedoch kein getrenntes Eigentum von Grund und Boden sowie Gebäude. Dazu sagt der § 94 Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) sinngemäß, dass alles, was mit dem Grund und Boden festverbunden ist, Eigentum des Grundstückseigentümers ist. Ausgenommen davon ist ein Erbbaurecht.

Für Garagen und andere Gebäude, die zu DDR-Zeiten auf fremden Grund und Boden errichtet wurden und für die vor dem 03. Oktober 1990 ein entsprechender Vertrag über die Nutzung des Grund und Bodens bestand, war das Schuldrechts-anpassungsgesetz vom 21.09.1994 anzuwenden. Verträge, die nach dem 03.Oktober 1990 für Gebäude auf fremden Grund und Boden vereinbart wurde, fallen nicht unter das Schuldrechtsanpassungsgesetz, sondern unter die Bestimmungen des BGB, nach dem es kein getrenntes Eigentum gibt.

Die jetzige Stadtvertretung musste sich nun in diesem Jahr in den vergangenen Sitzungen mehrfach mit diesem Thema auseinandersetzen und entschied, Rechtssicherheit für die Stadt Tribsees und die Garagenbesitzer zu schaffen.

Sofern sie betroffen sind, bin ich gern bereit mit Ihnen den Sachverhalt zu besprechen. Rufen Sie mich an und wir vereinbaren einen Termin bzw. nutzen sie meine Bürgersprechstunde dienstags nachmittags im Rathaus.

Herzliche Grüße

Ihr Bürgermeister

Bernhard Zieris

Die wichtigsten Punkte aus der Nachricht des Bürgermeisters von Tribsees sind:

1. Erfolgreiche Veranstaltungen: Der Landesfeuerwehrausscheid und die Eröffnung der Ausstellung „Transfirmation – Weimarer Keramik“ waren erfolgreiche Ereignisse, die das Stadtleben bereichert haben.
2. Finanzielle Entlastung: Die Stadt Tribsees erhielt eine Zuwendung von ca. 1,5 Mio €, die dazu genutzt wurde, einen Kredit abzulösen, der im Zusammenhang mit der Sanierung der Wohnungsbaugesellschaft Richtenberg mbH vor 10 Jahren aufgenommen wurde. Dies entlastet erheblich den städtischen Haushalt.
3. Kulturelle Veranstaltungen: Der Besuch der Ausstellung „Transfirmation – Weimarer Keramik“ und die Veranstaltung zum „Jahrestag“ der Gründung der DDR waren kulturelle Highlights in der Stadt.
4. Rechtliche Angelegenheiten: Die Stadtvertretung beschäftigt sich mit rechtlichen Fragen bezüglich der Eigentumsverhältnisse von Garagen und Gebäuden, die zu DDR-Zeiten errichtet wurden. Es wird darauf hingewiesen, dass sich Betroffene bei Fragen gerne an den Bürgermeister wenden können.

Mit freundlichen Grüßen Bernhard Zieris Bürgermeister Stadt Tribsees